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05.09.2017, 07:36 Uhr
Letzter Redebeitrag von Rudolf Götz im Nds. Landtag vom 17.08.2017

Vizepräsident Karl-Heinz Klare:

Danke schön. – Jetzt hat die CDU-Fraktion um zusätzliche Redezeit gebeten. Herr Kollege Götz, Sie haben das Wort für anderthalb Minuten. Sie könnten mehr bekommen, aber da Sie vorher gesagt haben, dass Sie nicht mehr brauchen,  gibt es auch nur anderthalb Minuten.

Rudolf Götz (CDU):

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich werde mir Mühe geben, in diesem Zeitrahmen zu bleiben. 

Ich bedanke mich zunächst bei Herrn Minister Wenzel dafür, dass er hier so klare und deutliche Aussagen zum Thema Hochwasserschutz gemacht hat. Allerdings hätte ich mir diese Einsicht und diese Aussagen schon vor viereinhalb Jahren gewünscht, als er in sein Amt gekommen ist. 

(Beifall bei der CDU und bei der FPD) 

Vielleicht hätten wir dann manch eine Maßnahme eher durchführen können, womit wir den Menschen vor Ort geholfen hätten. 

Ich will an meinen Freund und Landtagskollegen Frank Oesterhelweg gewandt, aber auch an die Grünen gerichtet, sagen: Nicht nur ein temperamentvoller Vortrag ist eine Bereicherung. Auch wer temperamentvoll vorträgt, kann sachlich und ruhig reden, so wie ich es jetzt mache. Sie dürfen Unsachlichkeit und Temperament nicht auf eine Stufe stellen. Sie müssen noch lernen, hier einen Unterschied zu machen. 

(Zustimmung bei der CDU – Helge Limburg (GRÜNE): Frau Asendorf hat hier vorhin ganz ruhig vorgetragen!) 

Wenn ich nur daran denke, wie temperamentvoll Frau Hamburg hier gestern gesprochen hat: Das mag durchaus höchst sachlich gewesen sein, aber ich habe kein Wort verstanden. 

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Ich möchte jetzt noch einige Dinge ansprechen, die in der Debatte nicht genannt worden sind. 

Ganz wichtig wären für das gesamte Nordharzgebiet mehr Pegel, vor allem Pegel, die ständig überwacht und abgelesen werden können. Hier ist ein erheblicher Mangel festzustellen. 

Jetzt möchte ich auf das Jahr 2016 zurückschauen. Seinerzeit wurde ich hier dafür angegriffen, dass wir einen Einzelfall zur Sprache gebracht haben, nämlich die Situation des zukünftigen Baus einer Talsperre in Seesen-Bornhausen. Das letzte Hochwasser-ereignis war im Jahr 2007. Bei jedem Wetterbericht, der auf den Harz zukommende Tiefdruckgebiete voraussagte, haben wir in unserem Raum gezittert. 2017 haben wir nicht nur gezittert, sondern sind wir abgesoffen! 

Ich muss Ihnen an dieser Stelle auch sagen, dass wir von 2007 bis Ende 2012 auf einem guten Weg waren. Eigentlich hätte diese Talsperre schon gebaut werden können. Ab 2013 aber war ständig Sand im Getriebe. Das war die Zeit, in der Sie, Herr Wenzel, Umweltminister waren. 

Jetzt haben wir das Jahr 2017. Ich habe es bereits gesagt: Wir haben in diesem Jahr ein Hochwasser erlebt, wie wir es uns nie erträumt haben. Wir waren auf ein solches Hochwasser sogar vorbereitet, konnten das, was dort passiert ist, letztendlich aber nicht aufhalten. 

Wir sind dafür kritisiert worden, dass wir in unserem Antrag nicht auf den Klimaschutz eingegangen sein. In unserem Antrag ging es aber nicht um Prosa, sondern um Handeln. Handeln ist bei diesem Thema, so denke ich, angesagt. 

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Ich sage es zum Schluss noch einmal: Den Betroffenen im Bereich des Landkreises Goslar – dazu gehören die Stadt Bad Harzburg, die Stadt Goslar, die Stadt Langelsheim und auch die Stadt Seesen – kann nur geholfen werden, wenn etwas getan wird, wenn gebaut wird und wenn die Fluss- bzw. Bachläufe endlich einmal ausgebaggert werden. Das wäre das, was uns hilft. 

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Ich bedanke mich dafür, dass ich heute zum letzten Mal Redezeit bekommen habe. Das war mein letzter Beitrag.  Wenn ich damit ein kleines Vermächtnis verbinden darf: Tun Sie was. Bauen Sie bei  uns die Talsperre! Bauen Sie auch in anderen Bereichen! Dann haben Sie genug getan.

Danke schön. 

(Starker Beifall bei der CDU und bei der FDP – Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN)

aktualisiert von Gerrit Lober, 05.09.2017, 07:39 Uhr