CDU Stadtverband Seesen

Leistungsfähigkeit unserer Stadt erhalten

Zum Ende eines Jahres konzentriert man sich, wie in einem Zeitraffer, auf die zurückliegenden Monate. Gleichzeitig stellt man Überlegungen an, wie das kommende Jahr vorbereitet ist und gestaltet werden sollte.
Jenseits der familiären Ereignisse war für mich in 2014 der Gewinn der Fußballweltmeisterschaft der prägendste Moment. Ich kann mich kaum erinnern, jemals 120 Minuten gefühlt in 20 Minuten so erlebt zu haben. In der 113. Minute kam die Erlösung. Mario Götze, nach Vorarbeit von André Schürrle, schoss mit links das entscheidende 1:0 ins rechte Eck. Deutschland ist zum vierten Mal Weltmeister!

Wie so oft im Leben, so auch bei diesem Ereignis, bedurfte es einer langen Vorbereitung, die Mitwirkung vieler, um dann bei der Entscheidung als Sieger vom Platz zu gehen.

In der Bundespolitik erkennt der Betrachter, dass auch hier viele Personen mitwirken, aber zum Schluss immer nur eine die entscheidenden Tore erzielen darf. Ich denke, wir alle können mit der Politik der großen Koalition in Berlin zufrieden sein. Angela Merkel ist die von allen anerkannte Kanzlerin. Für mich persönlich war die Einführung des Mindestlohns sehr wichtig. Es wird sich zeigen, dass dies ein wesentlicher Beitrag zur Gestaltung der sozialen Gerechtigkeit ist. Bereits vor einem Jahr habe ich angemahnt, dass endlich der Südniedersachsenplan auf den Weg gebracht wird. Der Landkreis Goslar und Seesen müssen davon profitieren können. Außer Bürokratie und neuen Personalstellen wurde noch nichts umgesetzt. Trotzdem bleibt die Hoffnung, dass Seesen irgendwann doch einmal etwas abbekommt.

Für Insider nicht überraschend aber letztendlich doch ein Schock für alle war die Schließung der Produktion bei der Firma Heinz. Neben dem Verlust der Arbeitsplätze wurde etwas herausgebrochen, das zu Seesen gehörte. Es wird spannend werden, zu schauen, was aus den Leerstandsflächen an der Harzstraße wird. Hilfe aus Hannover und Berlin war bislang Fehlanzeige. Vielleicht haben wir auch einmal das notwendige Glück, damit an dieser Stelle etwas Neues entstehen kann.

Erfreulich war zum Ende des Jahres, dass die Poststraße fertig wurde. Nun hat endlich dieser schöne bauliche Abschluss der Innenstadt den gebührenden Rahmen gefunden. Die Anlieger und die Geschäfte werden davon profitieren. In 2015 wird die Kreuzung der mittleren Jacobsonstraße und die Marktstraße die nächste Baumaßnahme sein. Nach fast 30 Jahren wird nun die Vorzeigemeile unserer Stadt in Angriff genommen.

Anschließend wird die mittlere Jacobsonstraße erneuert. Anlieger und Geschäftsleute sind aufgefordert sich intensiv zu beteiligen. Es kann nur gelingen, wenn es zu einem Gemeinschaftswerk wird.

Es wird aber auch Zeit, einmal die Aufbauleistung nach dem Krieg zu würdigen. In 2015 ist es 70 Jahre her, dass dieser schreckliche Krieg zu Ende war. Durch die Flüchtlinge und Heimatvertriebene hatte sich Seesen der wohl größten Herausforderung seiner Geschichte zu stellen. Es ging darum, Arbeit zu schaffen und Wohnraum zu bieten. Wie dies alles geschafft wurde, soll nun untersucht und zusammengefasst werden. Vielleicht gelingt es schon Ende 2016 hierzu ein Buch herauszugeben. Fast jeder zweite Seesener kann anhand seiner Familiengeschichte zurückverfolgen, wie es gelang, diese Probleme zu lösen. Nicht alles wurde richtig gemacht, aber doch vieles war erfolgreich. Wir werden uns darauf einstellen, dass mehr Menschen, auch in Seesen, eine neue Heimat finden wollen. Die Zahlen der Flüchtlinge und Asylsuchenden für die nächsten Jahre deuten es an. Für uns vor Ort wird es Aufgabe sein, eine Willkommenskultur zu entwickeln, damit wir bereit sind, Veränderungen zu akzeptieren. Die Ankommenden werden sich dann sicher einbringen. Ohne Zuwanderung werden wir unsere Standards nicht aufrecht erhalten können. Unser Land braucht Arbeitskräfte von außen. In den vergangenen Jahren hatte Seesen von der allgemeinen Steuerentwicklung und den Steuereinnahmen profitieren können. Das zurückliegende Jahr führte zu eklatanten Einbußen bei der Gewerbesteuer. Um weiterhin leistungsfähig zu sein, mussten Steuern und Gebühren für 2015 moderat angehoben werden. Sparanstrengungen der letzten Jahre und Ausgabendisziplin allein haben nicht mehr ausgereicht. Im Vergleich zu anderen Kommunen sind die Gesamtbelastungen aber noch zu vertreten. Der zentral gelegene Schützenplatz geriet in den Focus von Investoren. Um nicht, wie in der Vergangenheit auch geschehen, mit einem „njet“ alles zu verhindern, wurde das Vorhaben in der Öffentlichkeit diskutiert. Eine breite Mehrheit der Bürger und auch der Geschäftswelt waren gegen eine Bebauung durch einen Einkaufsmarktbetreiber. Erkennbar war aber auch, dass es hier Potenzial für neue Überlegungen gibt.

Problematisch ist die Situation rund um das Markthaus. Von den Betreibern wurden Versprechungen gemacht. Es gilt nun, diese auch einzulösen. Das Parkhaus, auf einer Fläche, die der Stadt gehörte, errichtet – muss dringend saniert werden. Auf die Parkplätze kann nicht verzichtet werden.

Veränderungen in der Stadt werden auch durch die Abrissbirne sichtbar. Gebäudeblöcke an der Mühlenkampstraße und an der Hochstraße wurden abgerissen. Häuser und Wohnungen, die in den 50er- und 60er-Jahren die Wohnungsknappheit beseitigten, werden nicht mehr gebraucht. Aus dem ehemaligen VfL-Gelände wird ein Baugebiet.

Sorgen bereitet die Situation der Hochwasservorbeugung für die Schildau- und Netteanlieger in den Ortsteilen. Die Planung kommt nicht so richtig voran. Bis zur Baufreiheit für ein Rückhaltebecken in Bornhausen werden zunehmend immer mehr Steine auf den zu beschreitenden Weg gerollt. Nun muss flankierend die Durchflussmenge der Nette in Rhüden erhöht werden. Sicherlich richtig! Nur, die Starkregenereignisse halten sich nicht an die Planungen und neue Zeitvorgaben.

Das ablaufende Jahr hat gezeigt, wie stark wir von äußeren Einflüssen abhängig sind. Unsere Stadt hat sich in Konkurrenz mit anderen Mittelzentren zu behaupten. Bis Mitte des Jahres werden wir einen Wirtschaftsförderer neu bei der Stadt einstellen. Sie oder er sollen neue unkonventionelle Wege beschreiten. Es braucht Zeit, Beharrlichkeit und Glück etwas Neues in Seesen aufzubauen oder zu bringen. Es muss auch entschieden werden, ob das Industrie- und Gewerbegebiet Triftstraße wesentlich erweitert wird oder aber eine Neuausweisung an der Kirschenallee der richtige Weg für die Zukunft ist.

An der Braunschweiger Straße hat sich ein Einzelhandelsgebiet entwickelt, das neben der Innenstadt und der Frankfurter Straße gut angenommen wird. Es wurde auf die Verbraucher reagiert. Die Wunschvorstellung, alles in der Innenstadt zu konzentrieren, war nicht durchzuhalten und auch nicht zielführend. Uns ist es so gelungen, auch für das Umland, ein attraktives Einkaufszentrum zu bleiben. Einmal mehr wurde und das war richtig so, pragmatisch entschieden. Seit vielen Jahren ist die Politik bei uns von Ausgleich und großer Übereinstimmung geprägt. Dafür werden wir von den umliegenden Gemeinden ein wenig beneidet aber auch bewundert.

Die politische Arbeit ist davon geprägt, mit der Verwaltung immer wieder nach praktikablen Lösungen zu suchen. Dazu gehört auch, dass Einzelinteressen und Befindlichkeiten zurückstehen und die politischen Vertreter bereit sind, einiges einzustecken. Dies kann man aber nur, wenn man weiß, dass die Bürger der Stadt großes Vertrauen zur Politik in Seesen haben.

Ich bedanke mich im Namen der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Seesen bei allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt für das immer wieder gezeigte Vertrauen.

Ich wünsche für 2015 Frieden, Glück und Gesundheit.
Rudolf Götz, Vorsitzender der CDU-Fraktion