Halbjahresbericht 2018 belegt die Leistungsfähigkeit der Stadt für die Zukunft
Die CDU/FDP-Gruppe besuchte im Rahmen der Sommertour die Firma Fermacell im Technik- und Entwicklungszentrum am Winterberg. Dipl. Ing. Heinrich Rohlfs stellte seine Firma vor und ging zunächst auf die Veränderungen seit dem 03. April 2018 ein. Nach verschiedenen Eigentümerwechseln ist nunmehr die Firmengruppe James Hardie Bauprodukte GmbH Eigentümer. Hierdurch zeichnet sich eine gute Lösung für den Standort ab, da nunmehr ein Investor aus der Baubranche das Sagen hat. Naturgemäß gehen branchenorientierte Firmen bei ihren Überlegungen von langfristigen Zielen aus.
Die Firma James Hardie ist eine Unternehmensgruppe, die weltweit operiert und die aus Sand, Zement und Fasern, Platten mit Holzstruktur für Fassaden herstellt. Ziel ist es, in Europa neue Standbeine zu entwickeln und mit den eigenen Produkten auf den Markt zu kommen. Hierzu passt die Produktpalette der Firma Fermacell. Am Standort Münchehof/Bad Grund arbeiten zurzeit ca. 130 Mitarbeiter.
Für die CDU/FDP-Gruppe gehört die Firma Fermacell zu den wichtigsten Arbeitgebern. Man weiß in Seesen, was man an dieser Firma hat.
Ausgiebig befasste man sich mit Halbjahresbericht über die Haushaltswirtschaft 2018. Anhand der vorliegenden Zahlen und Daten werden die Haushaltsziele für dieses Jahr eingehalten. Danach ist weiterhin mit sprudelnden Einnahmen und den entsprechenden Finanzzuweisungen zu rechnen.
Nicht zu verstehen ist, dass im Vorfeld der Beratungen seitens der SPD-Fraktion aus den Plänen eine Schuldensteigerung mit entsprechenden Belastungsszenarien herausgelesen wurde. Dazu Rudolf Götz: „Wer solche Szenarien entwirft, ohne sie mit Zahlen hinterlegen zu können, kann nicht die Zukunft der Stadt gestalten!“
Festzustellen ist, dass seit 2002 von damals 12.252.000 Euro, die Schulden für Ende 2018 mit 7.823.000 Euro prognostiziert werden. Mithin sind die Schulden innerhalb von 16 Jahren um ca. 4,4 Mio. Euro abgebaut worden, obwohl die Finanzkrise 2008/2009 bewältigt werden musste und bspw. die Stadtsanierung und der Bau einer Schule in Rhüden geschultert werden mussten. Zur Bevölkerungszahl, die entscheidend ist für die Mittelzuweisungen, lässt sich sagen, dass die Prognose der Bertelsmann-Stiftung Seesen in 2018 bei ca. 18.900 Einwohnern gesehen hätte. Tatsache aber ist, dass am 01. Juli 19.887 Einwohner gemeldet waren. Somit haben wir 1.000 Einwohner mehr, als die Prognosen ausgesagt haben. Daraus ist eine deutliche Trendumkehr abzulesen.
Einer besonderen Betrachtung bedarf die Mitteilung, dass die Stadt Seesen einen außergewöhnlich hohen Überschuss bei den Gewerbesteuern zu verzeichnen hat. Danach könnte es möglich sein, dass mit Mehrerträgen von 12,7 Mio. Euro plus Zinsen in Höhe von 3,5 Mio. Euro zu rechnen ist. Dieses „Mehr“ bei der Gewerbesteuer befindet sich noch im Streitverfahren zwischen der Firma und dem Finanzamt, so dass man zunächst eine Aussetzung der Vollziehung für den Haushalt der Stadt Seesen erwirkt hat. Dies bedeutet, dass diese vorgemerkte Einnahme zunächst nicht in den Haushaltsplänen berücksichtigt werden muss. Aber immerhin, geht der Rechtsstreit zugunsten des Finanzamtes aus, ist mit dieser zusätzlichen Einnahme zu rechnen. Bisher sind für dieses Jahr 4,6 Mio. Euro Gewerbesteuer eingeplant. Man darf gespannt sein, ob die Stadt von dem Einmaleffekt einer hohen Gewerbesteuerzahlung in der nächsten Zeit profitieren kann.
Auch bei der Entwicklung des Kassenbestandes zeichnet sich eine günstige Entwicklung ab. Er wird auch Ende des Jahres über 6 Mio. Euro sein. Diese enorm hohe Rücklage der Stadt führt dazu, dass die Kreditermächtigungen aus 2017 und 2018 von 5,8 Mio. Euro nicht in Anspruch genommen werden mussten. Sämtliche Finanzierungen konnten aus dem Kassenbestand ermöglicht werden. Daraus ergibt sich wiederum, dass bei einem Schuldenstand von 7.823.000 Euro abzüglich des Kassenbestandes von ca. 6,2 Mio. Euro die Stadt lediglich echte Schulden in Höhe von 1,6 Mio. Euro hat. Die Haushaltszahlen belegen, dass auch solch große Vorhaben, wie eine neue Feuerwache in Seesen oder ein neuer Kindergarten in Rhüden in den nächsten Jahren geschultert werden können. Durch den kontinuierlichen Abbau der Schulden und der Zunahme der Rücklagen ist man auch für die Zukunft gewappnet.
Seesen kann auf eine stabile Bevölkerungszahl zurückgreifen. Mittlerweile ist auch eine leichte Trendumkehr wieder hin zu den Städten an der Peripherie zu erkennen. In den Ballungsgebieten wird Wohnraum einfach zu teuer. Dem darf sich die Stadt nicht verschließen. Dazu gehört eine vernünftige Bauplatzbewirtschaftung. Die CDU/FDP-Gruppe wird bei einer gemeinsamen Tour durch Seesen sämtliche Baupotentialflächen in der Kernstadt und den Ortsteilen erfassen. Danach ist es dann Aufgabe der Verwaltung, in Verkaufsverhandlungen einzutreten. Für gute Ergebnisse bei der Preisgestaltung funktionieren Grundstücksgeschäfte nur, wenn es mehrere Optionen gibt. Die Festlegung von Flächen vor dem Kauf durch die Politik wäre da kontraproduktiv.
Seesen kann im Wettbewerb mit anderen Städten nur bestehen, wenn weiterhin preisgünstiges Bauland angeboten werden kann.